12.05.2018:

Informelle Kurzberichte aus der RefKonf (Februar bis April '18)

Zwischen dem 30. Januar und dem 17. April fanden mehrere Sitzungen der Referatekonferenz statt. Hier findet ihr die gesammelten Berichte aus diesen Sitzungen.

RefKonf am 30. Januar

Es gab Besuch aus der Uni-Verwaltung, die im Namen des Rektors die Rechtsaufsicht über die Verfasste Studierendenschaft (VS) führt. Neben den laufenden Rechtsverfahren der Verwaltung gegen die VS ging es v.a. um administrative Themen wie die Reinigung von Räumen. Auch die Anerkennung von studentischem Engagement war Thema. Bei der Mitarbeit in Uni-Gremien (z.B. im Falle der studentischen Vertreter*innen im Senat) kann die hochschulpolitische Tätigkeit von Studierenden nämlich angerechnet werden und z.B. bei Prüfungsfristen Berücksichtigung finden. VS-Gremien sind jedoch keine Uni-Gremien, sodass das Engagement der VS-Aktiven (z.B. den Fachschaftsrät*innen) bislang allenfalls informell berücksichtigt wird. Das zu ändern, wäre eine gute und wichtige Sache.

Auch im Rest der Sitzung ging es um die Arbeit in der VS: Die RefKonf verändert gerade ihre Sitzungsstruktur und intensiviert die Nachwuchsarbeit – es wird (bzw. wurde) eine Gremienschulung im April für alle Mandatsträger*innen und Interessierten geplant. Auch andere Veranstaltungen sind (bzw. waren) in Planung: Die FS Mathematik führt ein bundesweites Fachschaftstreffen durch und wird dafür Funkgeräte anschaffen, die zum Beispiel für Bundesfachschaftstagungen, Ersti-Einführungen oder anderen größeren Veranstaltungen bei der Organisation benutzt werden können.

RefKonf am 20. Februar

In dieser RefKonf gab es auch wieder Besuch, diesmal vom Doktorandenkonvent. Das Treffen mit dem Doktorandenkonvent soll künftig regelmäßiger stattfinden, um sich zeitnah über aktuelle Themen auszutauschen. Bei diesem Treffen stand die laufende Novellierung des LHG im Vordergrund. Sie wird den Status der Promotionsstudierenden verändern, was sich z.B. darin äußern soll, dass das Doktorandenkonvent über die VS-Beiträge der Promotionsstudierenden beschließt.

Neben anderen Themen ging es in der Sitzung auch um Öffentlichkeitsarbeit. So bekommt der StuRa gerade eine neue Website. In der vorlesungsfreien Zeit wurden zudem verschiedene Flyer überarbeitet, nach und nach besprochen und nachgedruckt. Das Thema stand in der vorlesungsfreien Zeit also immer mal wieder auf der Agenda der RefKonf.

Auch eine Antwort ans MWK bezüglich einer Landtagsanfrage wurde besprochen und nach der Sitzung fertiggestellt.

RefKonf am 6. März

Und wieder gab es Besuch – diesmal aus dem Wissenschaftsministerium (MWK) und von vielen Gruppen mit Finanzanträgen.

Mit dem MWK hat die VS vor allem im Zusammenhang mit parlamentarischen Anfragen und gesetzlichen Fragen zu tun. In der Sitzung am 6. März wurde über die verfassungsrechtliche Dimension von Landtagsanfragen und die Notwendigkeit, sie vollumfänglich zu beantworten, gesprochen. Hierüber ist landesweit eine angeregte Diskussion entstanden, da von Seiten des Landtags immer häufiger kleinteilige Anfragen eingehen, deren Beantwortung viel Zeit beansprucht – die für die laufende Arbeit, nicht nur die inhaltliche, sondern auch für den Jahresabschluss oder Steuererklärungen, dann letztendlich fehlt.

Intensiv wurde über die Situation der studentischen Beschäftigten beim Studierendenwerk beraten, und ebenso zeitintensiv war die Bearbeitung und Besprechung zahlreicher Finanzanträge. In der vorlesungsfreien Zeit wird nämlich üblicherweise die RefKonf anstelle des (nicht tagenden) StuRa tätig, und so befasste sie sich am 06.03. mit Anträgen aus z.B. dem Collegium Academicum sowie den Stammtischkämpfer*innen.

Sonder-RefKonf am 12. März

In dieser Sondersitzung ging es um die Presseerklärung zur Causa HSH. Sie wurde fertig formuliert und verabschiedet.

Sonder-RefKonf-Wochenende vom 23. bis 25. März

Auch wenn es die Datumsangabe suggerieren mag: Die Sonder-Refkonf war selbstverständlich kein 72-stündiger Verhandlungsmarathon, oder gar ein Konklave. Vielmehr wurden die Beratungen mehrfach unterbrochen und so über mehrere Tage verteilt, um nicht bis tief in die Nacht hinein tagen zu müssen. Das wäre nämlich passiert, hätte man die umfangreiche Tagesordnung am Stück abgearbeitet. Dass sich so viele Punkte angesammelt hatten, lag daran, dass für die RefKonf zuletzt zahlreiche Verwaltungsangelegenheiten anfielen und die inhaltliche Arbeit deshalb etwas auf der Strecke bleiben musste.

Das Ergebnis dieser langen RefKonf kann sich sehen lassen: ein großes Paket an inhaltlichen Positionierungen wurde skizziert und auf den Weg gebracht – ihr werdet einigen dieser Themen und Ansätze sicherlich in den nächsten Monaten noch begegnen. "Nebenher" wurde vieles von dem abgearbeitet, das liegengeblieben war. U.a. wurde gemeinsam aufgeräumt, Flyer besprochen und viele Ideen für die kommenden Monate entwickelt.

Erste Erfolge gab es bei der Causa HSH: tatsächlich, das Studierendenwerk bewegt(e) sich. Zudem liefen erste Planungen für eine Kooperation mit VRNnextbike.

RefKonf am 27. März

Die StuRa-Rechtsberatung startete zum April mit einem neuen Konzept: Statt punktueller Beratung zu festen Terminen kann man sich fortan zu bestimmten Rechtsgebieten das ganze Jahr über erstberaten lassen. Hierzu wurde auch eine Pressemitteilung beschlossen, darin findet ihr weitere Details.

Die Vorbereitungen für die Gremienschulung wurden ebenso wie weitere neu gestaltete und überarbeitete Flyer besprochen.  Einmal mehr waren auch laufende Rechtsverfahren der VS ein Thema. Wie bereits Anfang des Monats gab es zahlreiche Finanzanträge, zum Beispiel für eine Exkursion der Fachschaft VWL ins Europaparlament nach Brüssel. Andere Fahrten führten zum Treffen der Landesstudierendenvertretungen (LAK) in Karlsruhe oder zum Bundeskongress Sozialarbeit. Hierfür wurden Delegationen beschlossen.

RefKonf am 17. April

Es gab einen ausführlichen Bericht von der LAK, an der die Studierendenvertretung der Uni Heidelberg mit fünf Personen teilnahm (siehe Photo). Thematisch ging es dort u.a. um das landesweite Semesterticket, die neue EU-Datenschutzverordnung und den Austausch der Studivertretungen untereinander.

Aus aktuellem Anlass gab es auch wieder ein Gespräch mit dem Doktorandenkonvent, da die Änderungen am Landeshochschulgesetz soeben in Kraft getreten waren und den eingeschriebenen Doktorand*innen einen neuen Status geben. Ein wichtiges Thema waren auch die Kürzungen bei der Landesgraduiertenförderung, die die Promotionsstudierenden sehr beunruhigen, da eine Kürzung bedeuten würde, dass viele Promotionen verunmöglicht würden.

Ein Thema aus dem RefKonf-Wochenende war das Thema Wohnraum. Hierzu wurde in dieser Sitzung ein erster Positionierungsentwurf vorgestellt, der am 24. April im StuRa in erste Lesung gegeben wurde. Das Queerreferat möchte eine Erstifibel herausgeben und stellte hierzu ein Konzept vor. 

Während der Gremienschulung fanden zeitgleich die Hochschultage Nachhaltigkeit statt, an denen sich das Öko-Referat beteiligte. Auf der RefKonf wurde beschlossen, beide Veranstaltungen verbindend, einen Siebdruckworkshop durchzuführen, auf dem nachhaltig T-Shirts und Taschen für die Öffentlichkeitsarbeit der VS bedruckt werden können.

Schon gelesen? Hier ist der Kurzbericht aus den RefKonfen vom 9. und 16. Januar.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle der Referatekonferenz finden sich stets hier.

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