13.06.2016:

Antrag bzgl. StuRa-Wahl beim Verwaltungsgericht Karlsruhe abgelehnt

Euer Justizreferat informiert:

Letzten Donnerstag erreichte uns ein Antrag beim Verwaltungsgericht Karlsruhe, der uns untersagten sollte, eine Liste bei der StuRa-Wahl antreten zu lassen. Der Antrag wurde abgelehnt und die Wahl findet regulär statt.

Um unserer Informationspflicht gegenüber den Studierenden der VS nachzukommen, findet ihr den Antrag sowie unsere Stellungnahme online. 

Aus Gründen der Neutralität vor den Wahlen und aus Datenschutzgründen, sind die Namen der Antragssteller*innen sowie anderer namentlich genannter Personen anonymisiert. 

Sollte es weitere Ereignisse zu diesem Thema vor, während oder nach den Wahlen geben, werden wir euch zeitnah informieren. 

Update: Die Begründung des Verwaltungsgerichts ging heute bei uns ein, man findet sie hier.

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