11.06.2018:

Informeller Kurzbericht von der 84. Sitzung des StuRa

Die inhaltliche Positionierung zur BDS-Bewegung wurde aufgehoben, die Kürzungen bei der Landesgraduiertenförderung werden kritisiert, das Referat für politische Bildung ist wieder besetzt: Alles Wichtige zur 84. Sitzung des StuRa erfahrt ihr hier.

> Gesucht werden: Nachfolger*innen für die Sitzungsleitung und das Sozialreferat.

Die (aktuell fünfköpfige) Sitzungsleitung ist zwar noch für den Rest der aktuellen Legislaturperiode im Amt und wird erst in der ersten Sitzung des kommenden Semesters neu gewählt. Für potentielle Nachfolger*innen ist es dennoch äußerst sinnvoll, sich jetzt schon in das Aufgabengebiet einführen zu lassen, um nicht völlig unvorbereitet starten zu müssen (was dieses Amt sehr viel stressiger und zeitintensiver machen würde, als es eigentlich sein müsste).

Bei den beiden amtierenden SozialreferentInnen endet die Amtszeit bereits Ende Juni 2018. Da beide ihr Studium in Kürze abschließen, treten sie kein weiteres Mal zur Wiederwahl an – sodass dieses wichtige Referat in Kürze völlig unbesetzt wäre. Auch hier ist es ratsam, sich schon frühzeitig (respektive jetzt) zu melden: Noch hättet ihr die Chance, euch von beiden einführen lassen und von ihrem Erfahrungsschatz zu profitieren. Auch dies würde den Einstieg erheblich erleichtern.

Sowohl die Sitzungsleitung als auch das Sozialreferat sind ungeheuer spannende und abwechslungsreiche Aufgaben, die für die gesamte Studierendenschaft sehr wichtig sind. Meldet euch per Mail an sitzungsleitung@stura.uni-heidelberg.de bzw. soziales@stura.uni-heidelberg.de, wenn ihr mehr erfahren wollt und/oder Interesse an der Mitarbeit habt.

> Gewählt wurden: Evein Obulor (29-0-1) und Matthias Heil (28-0-2) als Referent*innen für politische Bildung und Anna Lina Gummersbach (27-0-2) in die Kommission für die Marsilius-Studien. Herzlichen Glückwunsch!

> Finanziell unterstützt werden: eine Exkursion der Sri Lanka Working Group, ein Workshop der UNICEF-Hochschulgruppe sowie die Erstellung des diesjährigen Studi-o-Maten.

Außerdem wichtig:

> In Sachen „Anfechtung der 82. Sitzung“ gibt es wichtige Neuigkeiten. Die Schlichtungskommission (SchliKo) hatte in ihrer Sitzung am 28. Mai die Anfechtung geprüft und war nach Rücksprache mit der Sitzungsleitung zu dem Urteil gekommen, dass tatsächlich eine nicht-stimmberechtigte Person die Abstimmungsergebnisse beeinflusst haben könnte. Dieser Umstand sei v.a. beim Tagesordnungspunkt 7.1 („Inhaltliche Positionierung – BDS-Bewegung“) von Relevanz gewesen, wo eine einzige Stimme über die Annahme bzw. Ablehnung dieses Antrags entschied. Die SchliKo empfahl dem Studierendenrat vor diesem Hintergrund, seinen Beschluss zum TOP 7.1 für ungültig zu erklären und neu abzustimmen (ohne jedoch die Redeliste wieder zu öffnen).

> Der StuRa folgte der Empfehlung der Schlichtungskommission. Mit 11 Ja-Stimmen, einer Mehrheit auf Sicht an Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen entschied er sich dagegen, alle Beschlüsse der 82. Sitzung aufzuheben; mit einer Stimmverteilung von 29/18/6 entschied er sich jedoch dafür, spezifisch den Beschluss zu TOP 7.1 aufzuheben. Dieser TOP stand anschließend neu zur Abstimmung – mit einem ganz anderen Resultat als noch vor vier Wochen: Mit einer Stimmverteilung von 16/21/14 wurde der inhaltliche Positionierungsantrag zur BDS-Bewegung abgelehnt.

Mehr Informationen zu dem Positionierungsantrag sowie persönliche Stellungnahmen zu diesem Abstimmungsergebnis finden sich im vorläufigen Protokoll, Seite 21 bis 25.

> In der 84. Sitzung des StuRa wurde eine ganze Vielzahl an Satzungen geändert und u.a. die Selbstverpflichtung zur Einhaltung nachhaltiger und umweltbewusster Standards in die Finanzordnung übernommen. Auch hier empfiehlt sich der Blick ins vorläufige Protokoll (ab Seite 26).

> Einstimmig (und mit Dringlichkeit) hat der Studierendenrat eine inhaltliche Positionierung zu den drohenden Kürzungen bei der Landesgraduiertenförderung verabschiedet. Darin empfiehlt er der Landesregierung, von den angekündigten Kürzungen Abstand zu nehmen und stattdessen den Bestand an nachhaltigen Stellen auszubauen. Die gesamte Positionierung findet ihr auf Seite 124 bis 126 des vorläufigen Protokolls.

> Mit einigen Änderungen hat der StuRa ein Entwurfspapier des Arbeitskreises Anwesenheiten verabschiedet. Alle Details findet ihr auf den Seiten 127-137 des vorläufigen Protokolls.

> Mit einer Mehrheit auf Sicht (bei zwei Enthaltungen) hat der StuRa die ideelle Unterstützung des Projekts „Menschliche Bibliothek“ beschlossen. Mehr dazu auch hier im vorläufigen Protokoll, S. 146-148.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet am Dienstag, den 19. Juni 2018 um 19:00 Uhr im Neuen Hörsaal Physik, Albert-Ueberle-Straße 3-5, statt.

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