18.07.2018:

Informeller Kurzbericht von der 87. Sitzung des StuRa

Die letzte Sitzung der V. Legislatur hatte es noch einmal in sich. Was genau alles beschlossen wurde (und inwiefern auch euer Geldbeutel profitiert), erfahrt ihr hier.

> Gesucht wird: eine Sitzungsleitung, die den StuRa durch die VI. Legislatur moderiert bzw. führt. Dieses Amt ist wirklich sehr, sehr wichtig, schließlich könnte der StuRa im nächsten Semester nicht tagen, sollte er keine Sitzungsleitung finden. Meldet euch idealerweise schon jetzt bei der amtierenden Sitzungsleitung. Das macht ihnen & euch die Einarbeitung erheblicher einfacher und verhindert, dass es zu Sitzungsausfällen kommt.

Das Amt ist mit einer Aufwandsentschädigung verbunden und kann selbstverständlich auch von Studierenden übernommen werden, die nicht in den StuRa gewählt oder entsendet wurden. Also denkt mal drüber nach, ob das nicht etwas für euch wäre bzw. ob ihr nicht Kommiliton*innen kennt, denen dieses Amt liegen würde.

(In welchen Ämtern und Positionen ihr euch sonst noch für die Studierendenschaft engagieren könnt, seht ihr im Übrigen hier.)

> Gewählt wurde: Beyza Arslan (29-2-3) in das Kulturreferat. Herzlichen Glückwunsch!

> Finanziell unterstützt werden: vom Erasmus Student Network organisierte Länderabende und Fahrten für internationale Studierende, ein Workshop für engagierte Frauen*, eine Fahrradpump- und Reparaturstation für das Neuenheimer Feld sowie ein Kurzfilm zum Thema Rassismus und Wege aus dem Rechtsextremismus.

Außerdem wichtig:

> Gute Neuigkeiten für euren Geldbeutel: Der StuRa hat mit 42/0/0 Stimmen einstimmig dafür votiert, für die Gesamtheit der bis zu 32.000 Studierenden, die realistischerweise zum kommenden Wintersemester an der Universität Heidelberg eingeschrieben sein könnten, den VRNnextbike-Semesterbeitrag in Höhe von 2,40 Euro zu übernehmen. Hintergrund war u.a., dass die erforderliche Beitragserhöhung zum Wintersemester aus administrativen Gründen kaum noch durchführbar gewesen wäre  und der StuRa ohnehin dazu angehalten ist, seine Rücklagen in Höhe von derzeit rund 142.000 Euro mittelfristig abzubauen. Die bis zu 76.800 Euro erschienen dem StuRa schon einmal wie ein guter Anfang.

> Der eigentliche Vertragsschluss mit VRNnextbike wurde in der 87. Sitzung ebenfalls in die Wege geleitet und das Votum der Urabstimmung mit 39/0/3 Stimmen bestätigt.

> Wie das Sozialreferat berichtete, macht das Studierendenwerk mal wieder als unrühmlicher Arbeitgeber von sich reden. Demnach zeichnet sich gerade ab, dass – entgegen vorheriger Zusagen – Studierende durch nicht-studentische Festangestellte ersetzt werden sollen (wie z.B. auch diese Stellenausschreibungen bestätigen). Auch in Sachen Lohneinbehaltung gibt es wohl Probleme. Der AK Studentische Aushilfen ist alarmiert und bleibt dran.

> Auch in der Verwaltungsrechtssache "Rückzahlung von Semesterbeiträgen" (11 K 5637/15) gab es Neuigkeiten: Der Vorsitz hat den StuRa in der 87. Sitzung darüber informiert, dass zwei der vier Kläger*innen Berufung eingelegt haben. Das Ganze wird die Verfasste Studierendenschaft also noch eine Zeit lang beschäftigen.

> Auf Wunsch mancher Fachschaften hat der StuRa nun bald eine eigene Cloud. Wer darauf schon sehnsüchtig gewartet hat und/oder dieses Angebot mit der eigenen Fachschaft oder Hochschulgruppe nutzen möchte, möge sich per Mail an edv(at)stura.uni-heidelberg.de wenden.

> Das EDV-Referat war überdies – in Ermangelung eines (auch nur ansatzweise aktiven) Öffentlichkeitsreferats – so freundlich, den StuRa-Semesterplaner für das Wintersemester 2018/19 zu überarbeiten. Falls ihr Feedback und/oder Änderungswünsche habt, schreibt einfach an edv@stura.uni-heidelberg.de. Auch Worte des Lobes oder Dankes können auf diese Weise übermittelt werden.

> Mit einer Mehrheit auf Sicht (bei zwei Enthaltungen) hat der StuRa eine inhaltliche Positionierung zum Master of Education verabschiedet. Darin appelliert er die Zuständigen aus Universität und Politik, mehr Zweitfächer im beruflichen Lehramt zu ermöglichen. Die ausführliche Positionierung findet ihr beispielsweise in den Sitzungsunterlagen (ab S. 60). 19.7.: hier findet ihr eine Zusammenfassung und den Text

> Mit einer Mehrheit auf Sicht an Ja-Stimmen (bei einer Gegenstimme) fordert der StuRa in einer inhaltlichen Positionierung, dass die studentisch vergebenen QSM auch nach 2020 erhalten bleiben. Aufgrund des Auslaufens des Hochschulfinanzierungsvertrags (HSFV) ist dies leider alles andere als gesichert. Die ausführliche Positionierung findet ihr beispielsweise in den Sitzungsunterlagen (ab S. 66).

> Zudem hat der StuRa noch einmal ausdrücklich festgestellt, dass auch FSVV Finanzbeschlüsse treffen können. (Ab S. 64).

> Und ganz zum Schluss schließlich noch die Info, auf die unsere treuesten Mitleser*innen schon gewartet haben: Als Tagesordnungspunkt 8.4 (leider nur als Tischvorlage und nicht in den Sitzungsunterlagen vorhanden, aber dem sicherlich in Kürze hochgeladenen vorläufigen Protokoll entnehmbar) diskutierte der StuRa über einen Antrag, die inhaltliche Positionierung „Seebrücke – schafft sichere Häfen" (TOP 7.6 der letzten Sitzung) aus formalen Gründen aufzuheben. Diese Positionierung hatte für einigen Wirbel gesorgt, wurde u.a. auch schon in der letzten Sitzung der Referatekonferenz (TOP 15.1) behandelt und war nun abermals Thema im StuRa. Nach intensiver Debatte wurde der Aufhebungantrag mit 11-21-6 Stimmen abschlägig beschieden.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Das war es mit der V. Legislatur. Der StuRa geht nun in seine wohlverdiente Sommerpause.

Die nächste Sitzung findet erst am Dienstag, den 23. Oktober 2018 um 19:00 Uhr im Neuen Hörsaal Physik, Albert-Ueberle-Straße 3-5, statt.

[ Newsübersicht ]