28.01.2018:

Informeller Kurzbericht aus den RefKonfen am 9. und 16. Januar

Seit dem letzten Kurzbericht vom 20.12.17 hat die Refkonf zweimal getagt: am 9.1. und am 16.1. - dringende Anfragen, wichtige Abläufe und revolutionäre Entwicklungen bestimmten die Sitzungen

Die Referatekonferenz (RefKonf) ist das sogenannte Exekutivorgan der Verfassten Studierendenschaft (VS). Sie kümmert sich um den laufenden Betrieb und tagt alle zwei Wochen, in der Vorlesungszeit alternierend zum StuRa.

• Anlass für die Sondersitzung am 9. Januar war eine dringende Anfrage aus dem Landtag. Diese Anfragen erreichen die VS über das Ministerium für Wissenschaft und Kunst (MWK) und müssen im Zuge der Amtshilfe beantwortet werden – und das natürlich möglichst schnell, möglichst umfassend und möglichst belastbar. Geschieht dies nicht zur vollsten Zufriedenheit einer beobachtenden bzw. verantwortlichen Stelle, gibt es ein Rechtsaufsichtsverfahren gegen die VS (u.a. genau das beschäftigte die Refkonf auch am 9. und 16. Januar). Diese Verfahren gibt es auch, wenn die Uni-Verwaltung den Eindruck hat, dass die VS nicht ordentlich arbeitet. Aktuell beschäftigen zwei derartige Verfahren die RefKonf, die als VS-Exekutivorgan hierfür zuständig ist. Hinzu kommen noch andere Rechtsverfahren, z.B. von klagefreudigen Kommiliton*innen.

• Neben dieser Landtagsanfrage wurden auch andere Anfragen beantwortet. Neuen Gruppen wurde die Nutzung der StuRa-Räume ermöglicht, zudem bekommt die VS hoffentlich bald neue Räume im Neuenheimer Feld.

• Im Laufe des Jahres 2018 wird die (gesetzlich vorgeschriebene & routinemäßige) Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof fortgeführt. Hierfür müssen noch einige Vorbereitungen getroffen werden. Die Prüfung selbst wird mit Spannung erwartet, da es beim letzten Mal – nebst positiven Rückmeldungen, was uns natürlich sehr freute – auch hilfreiche Anregungen gab, die wir gerne umsetzten.

• Im Bereich Öffentlichkeitsarbeit wurde die Infoveranstaltung am 18. Januar weiter vorbereitet. Damit die Neuimmatrikulierten des Sommersemesters ab Februar den Semesterplaner und den VS-Infoflyer zugeschickt bekommen können, wurde außerdem die Freigabe und der Druck dieser beiden (für alle Studierenden natürlich kostenlosen) Materialien vorangetrieben. Wenn auch ihr sie haben möchtet: Ab dem 2. Februar müssten sie im StuRa-Büro abholbar sein und kurz darauf auch bei eurer Fachschaft ausliegen.

• Überhaupt wirft das neue Semester bereits seine Schatten voraus. Die Terminplanung der RefKonf und die Raumbelegung in der vorlesungsfreien Zeit mussten durchgesprochen werden und standen folgerichtig ebenfalls auf der Tagesordnung.

• Aktuell beschäftigt sich die RefKonf mit der Weiterentwicklung einiger interner Abläufe. Dies hatte v.a. zum Entwurf einer eigenen Geschäftsordnung für die RefKonf geführt. Sie ermöglicht der RefKonf, sich in der vorlesungsfreien Zeit nur alle drei (statt wie bislang zwei) Wochen zu treffen. So entsteht Freiraum für z.B. thematische Sondertreffen. Derartige Treffen finden beispielsweise mit Mitarbeiter*innen des MWK, der Uni-Verwaltung sowie dem Vorstand des Doktorandenkonvents statt und wurden unlängst von der RefKonf inhaltlich vorbereitet.

• Weitere Ideen zur Verbesserung der Arbeit in der Studi-Vertretung, zum Beispiel ein Buddy-Programm für Neulinge, wurden im AK Revolution vorbereitet und in der RefKonf gleich aufgegriffen. (Trotz seines anrüchig-martialischen Namens steht dieser Arbeitskreis selbstverständlich mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung. Insofern können wir alle beunruhigten Leser*innen hoffentlich beruhigen und auf unseren zweifelhaften Sinn für Humor verweisen.) Auch andere Abläufe werden weiterentwickelt: Die Bibliothekssoftware für die StuRa-Bibliothek bekam ein Update, der StuRa-Server zog um und die Rechtsberatung wird künftig vermutlich flexibler. Anstatt lediglich alle 14 Tage und nur zu einem bestimmten Thema könnt ihr in Zukunft fast täglich einen Termin mit eine*r Fachanwält*in vereinbaren – vorausgesetzt natürlich, euer Problem betrifft eines der (vielen) Themen, denen sich die studentische Rechtsberatung widmet.

• Oh, und was an dieser Stelle auf jeden Fall noch gesagt werden sollte: Wenn ihr Interesse habt, bei der VS mitzumachen – jetzt ist der beste Zeitpunkt!

Schon gelesen? Hier ist der Kurzbericht aus der Sonder-RefKonf vom 20. Dezember.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle der Referatekonferenz finden sich stets hier.

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