05.11.2017:

Gesetzeskommentar zum HRWeitEG

Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (HRWeitEG) – so nennt die Landesregierung das Konvolut, mit dem sie das Landeshochschulgesetz novellieren möchte. Mehr schlecht als recht, wie wir finden.

In ihrer jüngsten Sitzung hat die RefKonf daher einen Gesetzeskommentar verabschiedet. In ihm ist detalliert aufgeführt, wie die Verfasste Studierendenschaft zum Anhörungsentwurf des HRWeitEG steht, was das Gesetz zur Folge hätte und inwiefern Nachbesserungen dringend erforderlich sind. Der Gesetzeskommentar findet sich hier.

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