29.09.2015:

Kurzbericht aus der Refkonf vom 29.09.2015

Flüchtlinge in Heidelberg, Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes, Haushaltsplanungen - aber noch keine QSM-Satzung

Die Sommerpause nähert sich ihrem Ende und auch das letzte Quartal 2015 beginnt bald. Daher hat sich die Refkonf erste Gedanken zum Haushalt 2016 und vor allem zum Nachtragshaushalt 2015 gemacht. Beschließen muss beide der StuRa, doch ist der Wirtschaftsausschuss des StuRa derzeit nicht besetzt und bis 30.11. muss der Haushalt beschlossen sein.

Über die QSM-Satzung konnte nicht beraten werden, auch hier bereitet die Refkonf eine Vorlage für den StuRa vor. Dies ist jedoch in eine AG ausgelagert, die noch nicht ganz fertig ist, da sie wichtige Details nochmals mit der Verwaltung besprechen muss. Da es hier immer Missverständniss gibt: die QSM werden künftig NICHT an die Fachschaften überwiesen. Das Geld liegt weiterhin beim Rektor und die Verfasste Studierendenschaft als ganze, vertreten durch den Vorsitz der VS, muss dem Rektorat Vorschläge schicken. Sofern diese nicht gegen die QSM-Satzung des StuRa und die geseztlichen Vorgaben des Landes verstoßen, kann das Rektorat sie jedoch nicht ablehnen. Hier gibt´s weitere Infos dazu. Die Rahmenverordnung des Ministeriums liegt jedoch noch nicht vor, so dass auch noch keine QSM-Satzungsvorlage fertiggestellt werden kann. Ärgerlich.

Habt ihr euch schon einmal geärgert über den Bahnhofsvorplatz am Heidelberger Hauptbahnhof? Die Stadt sieht hier auch Handlungsbedarf und lädt zu einem Treffen am 20.10. um 18 Uhr. Interessierte sind eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen - wenn ihr nicht könnt, aber Ideen habt: meldet euch bei der Refkonf bzw. dem Verkehrsreferat unter refkonf(at)stura.uni-heidelberg.de und verkehrsreferat(at)stura.uni-heidelberg.de respektiv.

Engagement ist auch gefragt für Flüchtlinge. Erfreulicherweise gibt es hier brereits einige Initiativen und daher gibt es ein Extratreffen, um den TOP für die nächste Refkonf am 6.10. vorzubereiten. Eine konkrete Idee ist zum Beispiel: eine Messe zu machen, auf der sich Initiativen vorstellen. Außerdem beschloss die Refkonf Fahrtkosten für zwei Personen, die zum Hackathon fahren - das ist ein Wochenende, an dem programmiert und It-Projekte entwicklet werden zum Thema Refugees. Die Leute, die hinfahren, müssen dann lediglich einen umfassenden Bericht verfassen. Weitere Infos gibt´s bei finanzen(at)stura.uni-heidelberg.de.

Die erste Rechtsberatung fand schon diesen Donnerstag, am 1.10. statt! Es gibt Plakate und Visitenkarten für die Rechtsberatung und wenn jemand sie aushängen bzw. verteilen kann, würde dies die Rechtsberatung sicher bekannter machen! Meldet euch bei: rechtsberatung(at)stura.uni-heidelberg.de.

Weiterhin befasste sich die Refkonf mit den laufenden rechtliche Beanstandungen, die Landesstudierendenvertretung hat getagt und sich u.a. mit dem landesweiten Semesterticket befasst. Um die Anliegen der VS im Senat einbringen zu können, hat die Refkonf beschlossen, für die erste Senatssitzung im Wintersemester ein VS-Mitglied zu entsenden (der StuRa würde es nicht fristgerecht schaffen). Für die weiteren Sitzungen entsendet dann der StuRa. 

Die Refkonf tagt bereits nächste Woche, am 6.10., wieder - und am 13.10. tagt dann der StuRa wieder. Beide Gremien tagen übrigens öffentlich, ihr könnt gerne mal vorbeischauen!

Hier findet ihr den Bericht von der RefKonf am 15. September.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle der Referatekonferenz finden sich stets hier.

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