26.07.2015:

Kurzbericht aus der Sonder-Refkonf vom 26. Juli 2015

Umsetzung von StuRa-Beschlüssen war Anlass für die Sitzung, es ging u.a. um die QSM-Nachfolgemittel-Vergabe. Außerdem will der Landesrechnungshof vorbeikommen, weiß aber offenbar nicht mal, wo das StuRa-Büro ist - auch Blockupy war Thema.

Obwohl es sich um eine Sondersitzung der Referatekonferenz handelte, wurden auch einige Routinesachen behandelt, vor allem ein Finanzantrag des Heidelberger Sicherheitsforums. So muss die betroffene Gruppe nicht bis zur nächsten Refkonf am 4.8. warten. Andere laufende Angelegenheiten wurden aber vertagt und die Refkonf konzentrierte sich auf die dringenden Sachen, den weiteren Umgang mit den satzungsändernden Beschlüssen der letzten StuRa-Sitzung am 21.7. sowie dem weiteren Vorgehen in Sachen Nachfolgemittel QuaSiMi.

Der TOP QuaSiMi wurde allerdings erst einmal vertagt, weil das Ministierum erst zum 3.8. den Entwurf der Verwaltungsvorschrift bezüglich dieser Mittel schicken wird. Der StuRa hatte beschlossen, die Mittel anteilig auf alle Studienfachschaften zu verteilen mit einer leichten Umverteilung zugunsten der kleineren Fächer. Die Referatekonferenz muss nun eine Ordnung zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Vergabe der Mittel beschließen: wer kann wo und wie Vorschläge machen? wer beschließt die Vorschlagsliste? und nach welchen Kriterien werden Vorschläge überhaupt erst zugelassen?

Die VS kann übrigens nur Vorschläge machen. Die endgültige Entscheidung über die Mittelverwendung fällt das Rektorat. Allerdings kann das Rektorat Vorschläge nur dann ablehnen, wenn sie gegen die noch auszuarbeitenden Kriterien und Beratungsverfahren verstoßen. Verabschiedet werden soll die Ordnung dann in den ersten StuRa-Sitzungen im Wintersemester - es ist auch nicht klar, ob die Verordnung bis Oktober überhaupt da ist, die Anhörung zur Verordnung soll aber schon im September stattfinden. 

Andere Sachen waren dringlicher: Vor allem die Vorbereitung von Gesprächen nächste Woche, Überlegungen zur Arbeitsplanung für die Sommerpause sowie die Beanstandung einer Busfahrt nach Frankfurt anlässlich der Eröffnung der EZB durch das Rektorat (bekannt unter dem Namen "Blockupy-Beanstandung"). Diesbezüglich beauftragte die Refkonf den Vorsitz mit dem Fertigstellen und Einreichen des Widerspruchs beim Rektorat. Der Vorsitz hatte über das Wochenende auf einem bundesweiten Treffen noch wichtige Informationen in der Angelegenheit erhalten, die nun noch in den Widerspruch eingearbeitet werden.

Am Donnerstag, 30.6.15, ist das letzte Treffen diesen Sommer mit dem Rektorat im Rahmen der AGSM, das nächste Treffen ist dann erst im Oktober. Hierfür konnte die Vorbereitung nicht ganz abgeschlossen werden, da wichtige Informationen bezüglich der HSE (Heidelberg School of Education) noch fehlten. So wird es am Donnerstag um 15:30 ein abschließendes Treffen zur Vorbereitung geben. Es soll außerdem um Themen wie die nächster Jahresfeier gehen.

Ebenfalls vertagt werden musste die Vorbereitungen des möglichen Besuch des Landesrechnungshofs in Heidelberg ab 1. August. Das Thema stand eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung. Den Behörden gefällt es aber offenbar, pünktlich zu Vorlesungsbeginn Sachen anzugehen - siehe QSM-Nachfolgemittel-Vergabe-Verwaltungsvorschrift. Jedenfalls teilte uns die Univerwaltung am Freitag, 24.7., mit, dass zwischen dem 1.8. und dem 30.1.1 der Rechnungshof vielleicht vorbeischauen möchte. Man solle hierfür Ansprechpersonen, Akteinsicht, Arbeitsraum, Kopierer etc. bereitstellen. 

In der Refkonf heute hatte niemand Zeit, sich darum zu kümmern. Die Sache ist aber auch kompliziert: von Finanzen haben nicht alle Ahnung und der Finanzreferent ist in der letzten StuRa-Sitzung zurückgetreten. Nun könnte der Vorsitz die Aufgabe des Finanzreferenten übernehmen. Allerdings ist der Vorsitz statt mit zwei Personen nur mit einer Person besetzt - und kann sich dann nicht auch noch um komplett um Finanzen kümmern. Der Wirtschaftsausschuss ist seit letztem Dezember vakant - als das letzte Mitglied in das Amt des Vorsitz wechselte, es hat in den letzten Monaten niemand für ihn kandidiert, daher kann von dort auch niemand einspringen. Woher wir einen extra Arbeitsraum herbekommen sollen, ist auch noch völlig unklar... aber es wäre zu kurtz gedacht, dass sich niemand für Finanzen interessiert.

Vermutlich sollte man dem Landesrechnungshof ohnehin erst einmal die Adresse des StuRaBüros mitteilen. Derart kurzfristige Anfragen an Ehrenamtliche in der vorlesungsfreien Zeit und über die Verwaltung an die VS zu schicken, macht es eigentlich unmöglich, darauf zu reagieren. Vielleicht kommt der Rechnungshof auch nicht nach Heidelberg, sondern besucht Ulm oder Weingarten, wenn sich dort schneller jemand meldet. Vielleicht findet sich aber in der Refkonf am 4.8. jemand, der/die sich darum kümmern kann...

Hier findet ihr den Bericht von der RefKonf am 19. Juli.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle der Referatekonferenz finden sich stets hier.

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