01.09.2011:

40 Jahre BAföG

am 26.8.71 beschloss der Bundestag das BAföG. Am 1.9.71, heute vor 40 Jahren, trat es in Kraft

Am 1. September 1971 trat das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in Kraft. Â§ 1 BAföG gewährleistet einen Rechtsanspruch auf Förderung einer „Neigung, Eignung und Leistung entsprechenden Ausbildung”, wenn „die für Lebensunterhalt und Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen”. Beschlossen wurde das Gesetz im Bundestag am 26.8.71.

Heute erhalten ca. 25% der Studierenden den Zuschuss. Teilweise werden allerdings nur zweistellige Beträge ausgezahlt und bedarfsdeckend ist das sicher nicht. Torsten Rekewitz vom fzs-Vorstand erklärte anlässlich des Jahrestages: "Dass über 60% der Studierenden trotz BAföG arbeiten, zeigt darüberhinaus deutlich, dass hier keine Bedarfsdeckung vorliegt. Außerdem zeigt der geringe Anteil der Empfänger*innen, dass die Berechnungsgrundlage nicht funktioniert – Abhilfe würde ein elternunabhängiges BAföG schaffen.”

Erhöhren wird sich das BAföG aber ziemlich sicher erst mal nicht; pünktlich zum BAföG-Geburtstag sprach sich Bundesbildungsministerin Schavan gegen eine Erhöhung des BAföG aus. Die Bundesregierung setzt lieber auf Eliteförderung und Stipendiensysteme. Stipendien unterstützen aber die sozialen Selektion. Angesichts dessen, dass mit der Einführung des BAföG die soziale Öffnung der Hochschulen befördert werden sollte, eher ein Armutszeugnis...

Ein weiteres Problem des BAföG ist die Altersgrenze, sie versperrt Berufstätigen oft ein Studium - während zugleich immer wieder das lebenslange Lernen beschworen wird - das endet nach dem BAföG offenbar mit 35 Jahren.

Eine Alternative wäre die Reform des BAföGs hin zu einem alters-, eltern- und herkunftsunabhängigen, bedarfsdeckenden Vollzuschuss. Nur so kann die soziale Selektion an Hochschulen eingedämmt und Chancengleichheit für alle Studierenden erreicht werden.

Interessante Informationen zur Vorgeschichte des BAföG seit der Reichsfürsorgepflichtverordnung von 1924 findet ihr in einem Artikel von Oliver Iost. Interessant auch die Zeitleiste zum BAföG.